Allgemeine Geschäftsbedingungen von HK -WebService- (AGB) für WebHosting und WebDesign
HK-WebService stellt dem Kunden den bestellten Dienstleistungen und Services mit allen enthaltenen Leistungsbestandteilen sowie eventuell beauftragten Zusatzleistungen (nachfolgend HK-WebService-Extras genannt) ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung.
Die AGB’s sind im Internet unter www.hk-webservice.biz jederzeit frei abrufbar und werden bei erstmaliger Inbetriebnahme erneut zur Kenntnis gebracht. Der Kunde erkennt die AGB’s von HK-WebService durch schriftlichen Vertragsabschluss, auf dem Online-Bestellformular als auch bei der Online-Konfiguration an. Er kann die AGB’s jederzeit per einfachem Mausklick auf den angezeigten Button ausdrucken.
1. Leistungsumfang, Entgelte
1.1 Der Leistungsumfang ergibt sich aus der Kundeninformation oder Vertragsinformationen, wie sie mit dem Bestellformular verknüpft bzw. verbunden ist, insbesondere also aus dem jeweiligen Prospekt, aus dem zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Internet-Angebot von HK-WebService oder aus den einem sonstigen Angebot beigegebenen Informationen oder Vertragsbestandteilen.
1.4 Die Nutzung des HK-WebService Internet-Service erfolgt zu den jeweils gültigen Entgelten gemäß Kundeninformation oder Vertragsinformationen. Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine elektronische oder schriftliche Rechnung.
1.5 HK-WebService behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Geänderte Entgelte werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten an seine E-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von 2 Wochen.
1.6 Sollte das Datum des Vertragsbeginns oder des Vertragsendes nicht der erste Tag eines Monats sein, werden solche Monate tagesanteilig bezogen auf 30 Tage abgerechnet.
1.7 Für die Zahlung der Entgelte werden dem Kunden elektronische Rechnungen zugesandt. Die Kosten für die Einrichtung zzgl. dem mtl. Account Preis zum Zeitpunkt der Account – Einrichtung abgerechnet, danach werden die Kosten jeweils monatlich oder jährlich in Rechnung gestellt. Bei Zahlungszielüberschreitung ist HK-WebService Internet-Service zur Berechnung banküblicher Zinsen berechtigt. Bei Zahlungsverzug werden sofort alle noch offenen Rechnungen fällig. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen mehr als 30 Tage nach Rechnungsstellung im Verzug, so ist HK-WebService Internet-Service ohne Ankündigung berechtigt, den Zugriff zum Kunden Account bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren, oder den Vertrag fristlos zu kündigen und dem Kunden die dadurch entstandenen Kosten in Rechnung zu stellen und einen evtl. Schadensersatz geltend zu machen. Es fallen desweiteren auch Kosten für die Reaktivierung eines gesperrten Accounts an.
1.8 Der Kunde ist auch für Entgelte, die andere Personen befugt oder unbefugt über seine Zugangskennung verursachen, verantwortlich, es sei denn der Kunde hat dies nicht zu vertreten. Dem Kunden obliegt der Nachweis, daß er dies nicht zu vertreten hat.
1.9 In diesem Zusammenhang verpflichtet sich der Kunde, das persönliche Paßwort zu seiner Zugangskennung sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren sowie es vor Mißbrauch und Verlust zu schützen. Ferner hat der Kunde das automatisch zugeteilte Paßwort unmittelbar bei der ersten Einwahl in den HK-WebService- Internet-Service und später auf Anforderung von HK-WebService abzuändern. Er stellt HK-WebService von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung vorstehender Pflichten entstehen.
1.10 HK-WebService beginnt mit den Leistungen des HK-WebService Internet-Service unmittelbar nach der Gutschrift der ersten Lastschrift oder eines sonstigen Zahlungsvorganges.
1.11 HK-WebService beginnt mit den Leistungen des HK-WebService WebDesign unmittelbar nach der Gutschrift von 25% des Projektpreises oder eines sonstigen abgesprochenen Zahlungsvorganges.
1.12 Kommt der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung oder in einem länger als zwei Monate dauernden Zeitraum mit einem Betrag, der einem monatlichen Entgelt entspricht, in Verzug, kann HK-WebService das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
1.13 Sollte die DENIC e.G. (zentrale Vergabestelle für deutsche Internet-Adressen mit der Endung „de“, im nachfolgenden kurz DENIC genannt) oder sonstige betroffene Vergabestellen ihre Preisstellung oder ihr Abrechnungsmodell für Internet-Adressen (sogenannte Domains) ändern, so ist HK-WebService berechtigt, die Entgelte gegenüber dem Kunden mit Wirksamwerden der Änderung ohne gesonderte Fristen entsprechend anzupassen. Sollte eine derartige Anpassung unzumutbar sein, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu.
1.14 Gegen Forderungen von HK-WebService kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.
1.15 Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts oder Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu.
2. Bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten
2.1 Die von HK-WebService im Rahmen des HK-WebService Internet-Services zugänglich gemachten Inhalte, Text-, Bild- und Tonmaterialien sowie Programme (zum Beispiel CGI-Module) sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Der Kunde einer Internet-Präsenz kann solche von HK-WebService zur Verfügung gestellten Materialien zur Gestaltung eigener Internet-Inhalte für die Dauer des Vertragsverhältnisses unter der über HK-WebService geführten Internet- Adresse nutzen und diese Inhalte auch personalisieren oder modifizieren. Die sonstige Nutzung (insbesondere Vervielfältigung, Abgabe und Überlassung an Dritte) ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch HK-WebService oder den jeweiligen Inhaber der Rechte gestattet.
2.2 HK-WebService haftet für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, gewünschte Funktionsweise und Vollständigkeit der Inhalte und Programmodule nur im Rahmen der Haftungsregel nach Ziffer 14. HK-WebService ist für Inhalte, die nicht auf eigenen Servern der HK-WebService liegen, nicht verantwortlich und kann – unbeschadet der Ziffer 14 – keinerlei Gewähr für diese Inhalte übernehmen.
2.3 Zur Erstellung von Statistiken durch den Kunden werden auf dem Server des Kunden sogenannte Log-Files für die letzten 6 Wochen gespeichert. Eine Auswertung der Log-Files erfolgt von HK-WebService nur mit dem Zweck, dem Kunden zentral aufbereitete und verdichtete Statistiken gemäß Kundeninformation bereitzustellen. Eine darüber hinausgehende Speicherung und Nutzung durch HK-WebService ist ausgeschlossen.
3. Regelungen zu selbst erstellten bzw. übertragenen Inhalten
3.1 Der Kunde verpflichtet sich, für seine geschäftsmäßigen Angebote Namen und Anschrift sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben (gesetzliche Anforderung nach §6 TDG).
3.2 Der Kunde gewährleistet, daß die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Darüber hinaus ist das Hinterlegen von erotischen, pornographischen, extremistischen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten im Rahmen der HK-WebService Internet-Services nicht gestattet. HK-WebService ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung zu sperren und zu löschen. Verstößt ein Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist HK-WebService berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.
3.3 HK-WebService behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden. Dies betrifft insbesondere CGI-Programm-Module, die nicht in der Programmbibliothek bereitgehalten werden. HK-WebService behält sich ebenfalls das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde eigene Programme im Rahmen seines Angebots arbeiten läßt, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen.
3.4 Dem Kunden ist bekannt, daß für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.
4. Registrierung, Wechsel, Änderung und Kündigung von Domains bei Internet- Präsenzen
4.1 HK-WebService erteilt per Telefon oder Internet grundsätzlich nur unverbindlich Auskunft über die Verfügbarkeit einer Domain. Zwischen Auskunft und Anmeldung kann eine Vergabe an eine Dritte Partei durch die DENIC oder eine andere Stelle erfolgen, ohne daß HK-WebService hierauf Einfluß nimmt oder davon Kenntnis erlangt.
4.2 Die Anmeldung einer Domain erfolgt, sofern nichts abweichendes vereinbart wurde, als deutsche „de“- Domain. Die Daten zur Registrierung werden in einem automatisierten Verfahren ohne Gewähr an die DENIC oder an eine andere zuständige Stelle weitergeleitet. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung erst ausgehen, wenn der Internet-Service von HK-WebService unter dem bzw. den gewünschten Namen bereitgestellt wurde. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung von bestellten Domainnamen sowie für die zwischenzeitliche Vergabe an eine andere Partei sind seitens der HK-WebService ausgeschlossen.
4.3 Sollten vom Kunden gewünschte Domains nicht mehr verfügbar sein, wird HK-WebService eventuell vom Kunden angegebene Alternativen der Reihe nach berücksichtigen. Sollte keiner der angegebenen Namen oder keine ausreichende Anzahl verfügbar sein, wird HK-WebService weitere Domainnamen zur Anmeldung vom Kunden anfordern.
4.4 HK-WebService betreut während der Dauer des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages sämtliche Domains auf der Grundlage der jeweils gültigen Richtlinien der zuständigen Vergabestellen, insbesondere den Regelungen der DENIC (einsehbar unter www.denic.de). Sollten sich diese Richtlinien ändern oder sollten sich die Rahmenbedingungen für die Registrierung und Aufrechterhaltung von Domains aus anderen Gründen verändern, sind HK-WebService und der Kunde bereit, ihr Vertragsverhältnis entsprechend anzupassen.
4.5 HK-WebService führt die Anmeldung bzw. Registrierung von Domains im Namen und im Auftrag des Kunden durch und trägt den Kunden als Nutzungsberechtigten (also „admin-c“) der jeweiligen Domain ein. Bei einzelnen Services kann pro Service ein einheitlicher vom Kunden abweichender Nutzungsberechtigter benannt werden, der anstatt des Kunden Berücksichtigung findet. HK-WebService wird, wie üblich, als „zone-c“ eingetragen. Die Eintragungen „admin- c“ und „tech-c“ sind notwendige Angaben bei der DENIC. Dem Kunden ist bekannt, daß Name, Adresse und Telefonnummer des jeweiligen Nutzungsberechtigten bei der DENIC sowie in der RIPE-Datenbank zwingend und dauerhaft gespeichert werden und in der sogenannten „whois“-Abfrage im Internet (z.B. über www.denic.de) für ihn selbst und Dritte jederzeit einsehbar sind.
4.6 Im Falle der Beendigung des Vertragsverhältnisses ist es HK-WebService freigestellt, die dem Vertragsverhältnis zugeordneten Domainnamen zu löschen, auch wenn vom Kunden ein abweichender Nutzungsberechtigter benannt wurde. Sollte der Kunde bzw. der sonstige Nutzungsberechtigte nach Vertragsende jedoch die Weiternutzung einer Domain über einen anderen Anbieter wünschen, so wird HK-WebService hierzu unverzüglich die notwendige Freigabe ohne gesondertes Entgelt erteilen, sofern die vertragsgemäßen Entgelte bezahlt wurden.
4.7 Es besteht bei einzelnen Services die Möglichkeit, vorhandene Domains, die zur Zeit von einem anderen Anbieter betreut werden, zukünftig als Bestandteil des Vertragsverhältnisses bei HK-WebService betreuen zu lassen. Dem Kunden ist bekannt, daß zur erfolgreichen Ummeldung eine Freigabe des bisher die Domain betreuenden Anbieters erforderlich ist. HK-WebService wird daher in angemessenem Umfang auch mehrfach versuchen, die Ummeldung erfolgreich durchzuführen. HK-WebService kann jedoch bei ausbleibender Freigabe des dritten Anbieters keine Gewähr für die erfolgreiche Ummeldung übernehmen. Sollte für die Ummeldung ein Entgelt vereinbart worden sein, so ist der Kunde auch bei Ausbleiben dieser Freigabe gegenüber HK-WebService hierfür leistungspflichtig. Eine erfolgreich umgemeldete Domain wird im Verhältnis zwischen HK-WebService und dem Kunden ansonsten wie eine neu registrierte Domain gemäß den hier getroffenen Regelungen behandelt.
4.8 Der Kunde erklärt sich bereit, bei Wechsel des Betreuers einer Domain, sowie Registrierung, Änderung oder Löschung einer Domain im jeweils erforderlichen Umfang mitzuwirken und hierzu notwendige Erklärungen gegebenenfalls abzugeben.
4.9 Sollte der Kunde andere Domain-Typen beauftragen (zum Beispiel .com, .at, .ch), wird insgesamt wie vorgenannt unter Berücksichtigung der jeweils gültigen Vergaberichtlinien verfahren.
5. Verantwortlichkeit des Kunden für Inhalte und Domainnamen
5.1 Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten über seinen HK-WebService-Internet- Service produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch HK-WebService findet nicht statt.
5.2 HK-WebService überprüft die Inhalte des Kunden ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Im Internet ist es insoweit üblich, daß bis zu einer gerichtlichen Klärung Daten auf glaubhaftes Verlangen jedes Dritten gesperrt werden (siehe auch die „Dispute Policy“ des InterNic unter www.internic.net). Der Kunde erklärt sich daher einverstanden, den Zugriff auf seine Inhalte in dem Fall zu sperren, daß Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden.
5.3 Der Kunde versichert, daß nach seinem besten Wissen durch Registrierung bzw. Konnektierung eines Domainnamens keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde erkennt an, daß er für die Wahl von Domainnamen allein verantwortlich ist. Für den Fall, daß Dritte Rechte am Domainnamen glaubhaft geltend machen, behält HK-WebService sich vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren.
5.4 Sollte HK-WebService aus in 3. und 5. beschriebenen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber HK-WebService leistungspflichtig. Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, die HK-WebService zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde hält HK-WebService bezüglich der Ziffern 2. bis 5. ferner von Forderungen Dritter, sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei.
6. Datensicherheit, Online-Übertragungen, Suchmaschinen
6.1 Der Kunde stellt HK-WebService von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. HK-WebService ist nicht für die Datensicherung der auf dem virtuellen Server gespeicherten Dateien verantwortlich. Soweit Daten auf den virtuellen Server übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes einen Login Namen und ein Login Passwort. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Dem Kunden ist bekannt, dass aufgrund der Struktur des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören, dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. HK-WebService haftet nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit von e-Mail Nachrichten oder anders übermittelten Informationen.
6.2 Diverse kundenspezifische Einstellungen der HK-WebService Internet-Services werden online festgelegt. Die Übertragung solcher Daten erfolgt auf Gefahr des Kunden über das Internet ohne Gewähr von HK-WebService. Die Mitteilungen sind nach deren Eingang gültig und werden von HK-WebService bis zum Eingang neuer Daten per Internet als verbindlich zur Leistungsdurchführung verwendet. Hierbei auftretende Verzögerungen sind technisch bedingt und stellen keinen Mangel dar.
7. Empfang und Versand von E-Mails
7.1 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, daß HK-WebService und dessen Kooperationspartner an seine E-Mail- Adresse im HK-WebService Internet-Service E-Mails zur Information im zumutbaren Umfang versenden. Zur Unterscheidung solcher E-Mails sind diese auf geeignete Weise gekennzeichnet.
7.2 Sollte HK-WebService bekannt werden, daß der Kunde E-Mails unter Angabe seines Domainnamens rechtswidrig oder entgegen allgemein anerkannter Regeln der Kommunikation im Internet verschickt, behält sich die HK-WebService vor, den Service vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Dies gilt ebenfalls für Übertragungen („Postings“) von werblichen oder rechtswidrigen Botschaften in öffentliche Newsgroups des Internets, sowie Massenemails an Adressaten, die den Adressaten nicht kennen („Spam“). Sollte HK-WebService aus diesen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber HK-WebService leistungspflichtig.
7.3 HK-WebService ist berechtigt, auf bereitgestellten POP3-Accounts (Hauptadressen für E-Mails) eingegangene E- Mails zu löschen, a) nachdem diese vom Kunden abgerufen wurden, b) nachdem sie gemäß Kundenweisung weitergeleitet wurden, c) nachdem sie 60 Tage gespeichert wurden.
7.4 Für verloren gegangene Emails, bei denen das Verschulden nicht bei HK-WebService liegt, ist HK-WebService nicht haftbar zu machen.
8. Vertragsbeginn und -ende
8.1 Mit dem Tag der Freischaltung der Zugangskennung und ggf. des ersten der angeforderten Domainnamen zum HK-WebService Internet-Service entsteht zwischen dem Kunden und HK-WebService das Vertragsverhältnis. Bei Online- Zugängen entsteht das Vertragsverhältnis mit der ersten Nutzung oder spätestens 10 Tage nach Lieferung der Zugangsdaten. Dieser Tag stellt, ungeachtet des Datums der Zahlung, den Beginn des Vertrags und der Abrechnung dar.
8.2 Der Kunde und HK-WebService können das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen mit der auf dem jeweiligen Bestellformular und in der jeweiligen Kundeninformation ausgewiesenen Frist kündigen.
8.3 Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief oder Telefax. Eine Kündigung aus wichtigem Grund kann wegen der Eilbedürftigkeit alternativ auch per E-Mail erfolgen.
8.4 HK-WebService kann entgeltfreie Leistungen oder entgeltfreie Zusatzleistungen jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen wieder einstellen. Zur Mitteilung der Einstellung genügt eine Benachrichtigung per E-Mail.
8.5 Für HK-WebService Internet-Services, in denen gemäß Spezifikation der gesamt Datenverkehr enthalten ist, gilt folgende Zusatzregelung. Das Datentransfervolumen ist je nach Tarifwahl von HK-WebService pro Monat beschränkt. Eine Nachberechnung des Datentransfer, der diese Grenze überschreitet, erfolgt nach erheblicher oder dauerhafter Überschreitung gemäß den aktuellen Preisen der HK-WebService.
8.6 Der Kunde kann auf Wunsch in einen anderen HK-WebService Internet-Service mit einem abweichenden Tarif wechseln, insofern verfügbar und technisch möglich. Ein Wechsel zu einem Service mit preiswerterem Tarif ist zum Ende des vorausbezahlten Zeitraumes möglich. Der Wechsel zu einem Service mit höherem Tarif ist jederzeit möglich. Die Bereitstellung der erweiterten Leistungen erfolgt schnellstmöglich, die Berechnung des erhöhten Tarifs erfolgt ab dem Termin der Umstellung. HK-WebService kann aus dem Tarifwechsel resultierende Forderungen ebenfalls per Lastschrift einziehen. Gutschriften werden mit zukünftigen Leistungen verrechnet. Als Kündigungsfrist gilt zukünftig die für den neu gewählten Internet-Service in der Kundeninformation angegebene Frist.
8.7 Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei schweren oder fortgesetzten Verstößen gegen die vertraglichen Regelungen sowie bei Undurchführbarkeit des Vertrages vor. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund ist HK-WebService berechtigt, den Zugang zum HK-WebService Internet-Service sofort zu verwehren und die diesem Vertragsverhältnis zugeordneten Internet-Adressen (Domains) zu löschen. HK-WebService kann ferner in diesem Fall hinterlegte Inhalte und E-Mail- Nachrichten ohne Setzung einer Nachfrist sofort sperren und löschen.
8.8 Die Durchführbarkeit eines Hostingvertrages mit HK-WebService ist nur mit Firmen und tatsächlichen Personen mit Sitz und Rechnungsanschrift innerhalb Deutschland möglich.
8.9 Änderungen der Admin-C und Owner-C (Domaininhaber und Ansprechpartner) bedarf der Schriftform. Änderungen an der Firmierung seitens des Kunden bedarf ebenfalls der Schriftform. Hier gelten des weitern die Bestimmungen der Registrierungsstelle.
9. Verfügbarkeit, Wartung
9.1 In der Regel stehen die HK-WebService Internet-Services 24 Stunden täglich an 7 Tagen in der Woche zur Verfügung. HK-WebService garantiert eine Verfügbarkeit der Server und damit der Inhalte und gespeicherten E-Mail- Nachrichten von 99% per annum. HK-WebService übernimmt demnach keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Daten und kann die restliche Zeit für technische Arbeiten verwenden. Eine Haftung der HK-WebService für durch technisch bedingte Ausfälle verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme in diesem Zusammenhang ist ausgeschlossen.
10. Technische Einschränkungen bei Internet-Präsenzen
10.2 Der Kunde hat, sofern nicht gesondert beauftragt, keinen Anspruch auf eine eigene IP-Adresse, einen eigenen physischen Server für seine Inhalte oder eine ihm dediziert zugeordnete Bandbreite (Leitungskapazität für Datenverkehr). Der Betrieb erfolgt zur notwendigen Kostenreduktion auf leistungsfähigen Zentralrechnern (Servern) mit einer IP-Adresse und einer insgesamt für den jeweiligen Server verfügbaren Bandbreite, wodurch Schwankungen in der tatsächlich dem Kunden zur Verfügung stehenden Bandbreite möglich sind.
11. Leistungsstörungen
11.1 HK-WebService leistet Gewähr für die gelieferten Waren, indem sie nach eigenem Ermessen ganz oder teilweise kostenlos nachbessert bzw. eine kostenlose Ersatzlieferung vornimmt. Sollten zwei Nachbesserungs- bzw. Nachlieferungsversuche fehlschlagen, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Minderung oder Wandlung zu verlangen.
11.2. Sofern sich aus diesen AGB’s nicht zulässigerweise Anderes ergibt, hat HK-WebService Störungen des Zuganges zum HK-WebService Internet-Service im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten unverzüglich zu beseitigen. Hat HK-WebService die zu beseitigende Störung zu vertreten, ist der Kunde zur Minderung des monatlichen Entgeltes berechtigt. Der Kunde ist verpflichtet, HK-WebService erkennbare Zugangsstörungen unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 7 Kalendertagen nach Kenntnis schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen (Störungsmeldung).
11.3. Weitergehende Ansprüche des Kunden sind durch die Haftungsregelungen der Ziffer 14 begrenzt.
12. Technische Beratung
Die technische Beratung per E-Mail und Hotline erfolgt in dem in der Kundeninformation ausgewiesenen Umfang.
14. Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche
14.1 HK-WebService haftet nur für Schäden, die von HK-WebService, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, es betrifft zugesicherte Eigenschaften. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
14.2 Die Benutzung des HK-WebService Internet-Services erfolgt demnach gem. der Einschränkung der Ziffer 14.1. Dies bezieht sich insbesondere auf die Funktionalität und Virenfreiheit von Inhalten und Software (z.B. Java-Applets, CGI-Module), die sich über den HK-WebService Internet-Service laden bzw. aktivieren lassen.
14.3 HK-WebService haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von HK-WebService oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen, sofern nicht ausnahmsweise eine Haftung nach Ziffer 14.1 besteht.
14.4 HK-WebService haftet nicht für unsachgemäße Nutzung von Inhalten oder Waren oder sich daraus ergebenden Folgeschäden.
14.5 HK-WebService haftet nicht für Datenverluste die durch unsachgemäße Behandlung, Sicherung, oder Bedinung entstehen.
15. Sonderregelungen für Wiederverkäufer von Internet-Präsenzen
15.1 HK-WebService ist bereit, auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen Internet-Services und mit diesen verbundene Domains zu betreuen, an denen die Nutzungsberechtigung nicht dem Kunden selbst, sondern dessen Vertragspartnern (Endkunden) zusteht.
15.2 Der Kunde bleibt in diesen Fällen alleiniger Vertragspartner von HK-WebService. Er hat den Endkunden vertraglich im erforderlichen Umfang auf die Regelungen des Bestellformulars und dieser Geschäftsbedingungen sowie zur Mitwirkung zu verpflichten, soweit nach diesem Vertrag und den Richtlinien der Vergabestelle für Domains die Mitwirkung des Endkunden zur ordnungsgemäßen Registrierung, Änderung oder Löschung einer Domain erforderlich ist. Der Kunde ersetzt HK-WebService alle Schäden und stellt HK-WebService von allen Ansprüchen und sonstigen Beeinträchtigungen frei, die daraus entstehen können, daß vorgenannte Regelungen nicht eingehalten werden oder der Endkunde die Mitwirkungspflichten nicht erfüllt.
15.3 In allen Fällen, in denen der Kunde von HK-WebService die Mitwirkung bei der Abtretung oder Löschung einer Domain eines Kunden oder beim Providerwechsel oder einer sonstigen Änderung der Domain eines Endkunden verlangt, hat der Kunde sicherzustellen, daß die betreffende Änderung im Verhältnis zum Endkunden rechtmäßig ist. HK-WebService kann die schriftliche Einwilligung des Endkunden verlangen. Wirkt HK-WebService auf Weisung des Kunden an Änderungen einer Domain mit, so ist der Kunde verpflichtet, HK-WebService von allen eventuellen Ansprüchen freizustellen, die der Endkunde im Zusammenhang mit der Änderung gegen HK-WebService erhebt. Die entsprechende Freistellungspflicht gilt auch in Fällen, in denen HK-WebService Änderungen einer Domain eines Endkunden bewirkt, zu denen HK-WebService gegenüber dem Kunden berechtigt ist (z.B. Löschung einer Domain wegen Nichtzahlung der Vergütung).
15.4 HK-WebService Internet-Services beinhalten Leistungen (zum Beispiel E-Mail-Adressen und Domainnamen), die eventuell getrennt bzw. aufgeteilt vom Kunden an mehrere Parteien (Endverbraucher) weiterverkauft werden können. Eine derartige deintegrierte Vermarktung von Komplettlösungen bedarf nicht zuletzt aus Gründen der Rechtssicherheit der vorherigen Zustimmung von HK-WebService.
16. Datenschutz
16.1 HK-WebService bedarf zur sinnvollen Nutzung, zum Betrieb und zur Weiterentwicklung des Dienstes einiger Daten des Benutzers. Die sich daraus ergebenden Fragen zu klären, dienen die folgenden Regelungen. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligungserklärung mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.
16.2 Das abrechnungsrelevante Nutzungsvolumen wird vom Betreiber der Internet-Infrastruktur im notwendigen Umfang erfaßt und an HK-WebService zu Abrechnungszwecken übermittelt und bei HK-WebService gespeichert.
16.3. Der Kunde stimmt der Verarbeitung und Nutzung der bei der Inanspruchnahme des Services (Teledienstes) anfallenden zu dessen Durchführung notwendigen personenbezogenen Daten zu. Unter personenbezogenen Daten sind Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren Person zu verstehen. Die Zustimmung erstreckt sich auch auf Erfüllungsgehilfen der HK-WebService. Der Kunde ist nicht verpflichtet, dieser Regelung zuzustimmen. Der Kunde kann den Dienst auch in Anspruch nehmen, wenn er dieser Regelung nicht zustimmt.
16.4. HK-WebService ist ebenfalls erlaubt, personenbezogene Daten des Kunden für Zwecke der Beratung, der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung des Teledienstes zu nutzen und zu verarbeiten. Bestandsdaten sind solche Daten, die für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung eines Vertragsverhältnisses über die Nutzung des Teledienstes erforderlich sind. Der Kunde ist nicht verpflichtet, dieser Regelung zuzustimmen. Der Kunde kann den Dienst auch in Anspruch nehmen, wenn er dieser Regelung nicht zustimmt.
16.5 Im übrigen gelten die Bestimmungen der Datenschutzerklärung die auf www.hk-webservice.biz einsehbar sind.
17. Sonstiges
17.1 HK-WebService ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. HK-WebService ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.
17.2 Die in den AGB’s erwähnten Mitteilungen der HK-WebService an den Kunden sowie im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig werdenden Mitteilungen stellt HK-WebService grundsätzlich an die Kunden E-Mail-Adresse zu, die hierzu entsprechend vorkonfiguriert eingerichtet wird. Mitteilungen gelten mit dem Eingang und der damit hergestellten Verfügbarkeit auf dieser Adresse als zugestellt ungeachtet des Datums, an dem der Kunde derartige Nachrichten tatsächlich abruft. Der Name dieser E-Mail-Adresse kann zur Sicherstellung der Kommunikation nicht geändert werden.
17.3 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail an seine E-Mail-Adresse im HK-WebService Internet-Service Kunden E-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, hinreichend. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.
17.4 Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB’s nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.
17.5 HK-WebService steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.
17.6 Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen der HK-WebService oder ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht.
17.7 Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.
18. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der AGB’s unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken