AGB für WebHosting und WebDesign

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der HK -WebService- für WebHosting und WebDesign

Präambel
HK-WebService (Inhaber: Hendrik Klose, Bad Rappenau) stellt dem Kunden die bestellten Dienstleistungen und Services mit allen enthaltenen Leistungsbestandteilen sowie eventuell beauftragten Zusatzleistungen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung.

Die AGB sind im Internet unter www.hk-webservice.biz jederzeit frei abrufbar. Der Kunde erkennt die AGB von HK-WebService im Rahmen des Bestellvorgangs an. Er kann die AGB jederzeit abspeichern oder ausdrucken.

1. Leistungsumfang, Entgelte

  • Der Leistungsumfang ergibt sich aus der zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Leistungsbeschreibung auf der Website von HK-WebService.
  • Alle angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
  • Die Nutzung des Internetservices erfolgt zu den jeweils vertraglich vereinbarten Entgelten. Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine Rechnung in Textform (z. B. per E-Mail).
  • HK-WebService behält sich vor, Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes anzupassen. Geänderte Entgelte werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten in Textform mitgeteilt. Der Kunde ist berechtigt, das Vertragsverhältnis im Falle einer Preiserhöhung außerordentlich zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung zu kündigen.
  • Gerät der Kunde mit Zahlungen in Verzug, ist HK-WebService berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen. Vor einer eventuellen Sperrung des Accounts wegen Zahlungsverzugs erhält der Kunde eine angemessene Mahnung mit Fristsetzung.

2. Bereitgestellte Inhalte und Urheberrecht

  • Die von HK-WebService zugänglich gemachten Inhalte, Text-, Bild- und Tonmaterialien sowie Programme sind urheberrechtlich geschützt. Der Kunde darf diese für die Dauer des Vertragsverhältnisses unter der geführten Internetadresse nutzen. Eine Weitergabe an Dritte ist nur mit ausdrücklicher Genehmigung gestattet.
  • Soweit im Rahmen eines Webdesign-Auftrags individuelle Inhalte erstellt werden, erhält der Kunde nach vollständiger Zahlung ein einfaches, zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
  • Zur Erstellung von Server-Statistiken werden Log-Files anonymisiert erhoben und dem Kunden aufbereitet zur Verfügung gestellt.

3. Pflichten des Kunden, illegale Inhalte

  • Der Kunde ist verpflichtet, auf seiner Website ein vollständiges und rechtskonformes Impressum gemäß § 5 DDG bereitzustellen.
  • Der Kunde gewährleistet, dass die von ihm veröffentlichten Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Das Hinterlegen von gewaltverherrlichenden, extremistischen, urheberrechtsverletzenden oder anderweitig rechtswidrigen Inhalten ist untersagt. Bei Verstößen ist HK-WebService berechtigt, den Zugriff auf diese Inhalte nach vorheriger Ankündigung (oder bei Gefahr im Verzug sofort) zu sperren.
  • Der Kunde stellt HK-WebService von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund rechtswidriger Inhalte des Kunden geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Rechtsverletzung zu vertreten hat.
  • HK-WebService ist berechtigt, Leistungen vorübergehend zu sperren, wenn gesetzliche Vorschriften verletzt werden, der Serverbetrieb gefährdet wird, Schadsoftware verbreitet wird, Zahlungsrückstände bestehen, Spam versendet wird. Soweit möglich erfolgt eine vorherige Benachrichtigung des Kunden.
  • Der Kunde ist für die sichere Aufbewahrung seiner Zugangsdaten und Passwörter verantwortlich.

4. Domainregistrierung

  • Die Registrierung von Domains erfolgt im Namen und im Auftrag des Kunden. HK-WebService leitet die Daten an die zuständige Vergabestelle (z. B. DENIC) weiter.
  • HK-WebService übernimmt keine Gewähr dafür, dass die bestellten Domains zugeteilt werden können oder frei von Rechten Dritter sind.
  • Für die Vergabe und Verwaltung von Domains gelten ergänzend die Registrierungsbedingungen der jeweiligen Vergabestelle (z. B. DENIC).
  • Bei Vertragsende wird HK-WebService eine gewünschte Domain-Freigabe (Auth-Code) unverzüglich erteilen.

5. Datensicherheit und Backups

  • Soweit nicht ausdrücklich ein Backup-Service vertraglich vereinbart wurde, ist der Kunde für die regelmäßige Sicherung (Backup) seiner auf dem Server abgelegten Daten selbst verantwortlich.
  • HK-WebService weist darauf hin, dass bei der Datenübertragung im Internet (z. B. per E-Mail) Sicherheitslücken auftreten können. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.
  • HK-WebService übernimmt keine Haftung für Datenverluste, soweit diese durch fehlende Datensicherungen des Kunden vermeidbar gewesen wären.

6. E-Mail-Nutzung und Spam-Verbot

  • Der Versand von unerwünschten Massen-E-Mails (Spam) über die Server von HK-WebService ist strikt untersagt. Bei Zuwiderhandlung behält sich HK-WebService das Recht vor, den betroffenen E-Mail-Account vorübergehend zu sperren.

7. Vertragsbeginn, Laufzeit und Kündigung

  • Das Vertragsverhältnis kommt mit der Freischaltung des Zugangs oder der Übermittlung der Zugangsdaten durch HK-WebService zustande.
  • Verträge auf unbestimmte Zeit können von beiden Parteien mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden, sofern im jeweiligen Tarif nichts anderes vereinbart ist.
  • Kündigungen können in Textform (z. B. per E-Mail oder über einen Kündigungsbutton auf der Website) erfolgen.
  • Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

8. Gewährleistung und Verfügbarkeit

  • HK-WebService strebt eine Netzwerkverfügbarkeit von 99 % im Jahresmittel an. Davon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von HK-WebService liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter), nicht zu erreichen ist, sowie geplante Wartungsfenster.
  • HK-WebService ist berechtigt, Wartungsarbeiten durchzuführen, soweit diese für den sicheren und ordnungsgemäßen Betrieb erforderlich sind. Geplante Wartungsarbeiten werden, soweit möglich, außerhalb der üblichen Geschäftszeiten durchgeführt.
  • Bei Mängeln stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu (Recht auf Nacherfüllung, Minderung oder Rücktritt vom Vertrag).

9. Haftung

  • HK-WebService haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
  • Für leichte Fahrlässigkeit haftet HK-WebService nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
  • Die Haftung für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien durch den Kunden eingetreten wäre.
  • Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.

10. Datenschutz

  • Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Es gilt die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung auf www.hk-webservice.biz.

11. Widerrufsrecht für Verbraucher

  • Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

12. Streitbeilegung

  • HK-WebService ist weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

13. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

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